Europawahl 2019 – Ein Ausblick


Die Wahlen zum nächsten Europäischen Parlament finden diese Woche in der gesamten Europäischen Union vom Donnerstag, 23. bis Sonntag, 26. Mai statt.

Die Abstimmung ist die neunte in der Geschichte des Parlaments und die erste seit 1994, bei der während der Legislaturperiode kein neues Mitglied der Union beigetreten ist.

Während die EU gewachsen ist, ist die durchschnittliche Wahlbeteiligung gesunken. In vielen neueren Mitgliedstaaten gehen weniger Wähler zur Wahl. Die Slowakei hatte (siehe Infografik) bei drei Wahlen eine durchschnittliche Wahlbeteiligung von nur 16,55 %. Dies steht im Gegensatz zu Belgien, einem der fünf EU-Länder mit Wahlpflicht, in dem die Beteiligung an acht Wahlen 90,84 % betrug.

Da das Vereinigte Königreich an der diesjährigen Abstimmung teilnehmen wird, werden insgesamt 751 Abgeordnete in das Parlament berufen, darunter 73 britische Vertreter. Nach dem endgültigen Ausscheiden des Vereinigten Königreichs werden jedoch 27 dieser Sitze anteilig auf die derzeitigen Mitglieder umverteilt, was die Gesamtzahl der Abgeordneten auf 705 verringert. Die verbleibenden 46 Sitze wurden für künftige Mitgliedstaaten reserviert.

Wählerstimmung

Neben dem Brexit war die EU im vergangenen Fünfjahreszyklus mit zwei Herausforderungen konfrontiert: Der Migrationskrise 2015 und einem Anstieg der populistischen Stimmung in Europa.

Eurobarometer-Daten zeigen, dass die Zuwanderung bei 40 % der Wähler vor den Wahlen die größte Sorge darstellt, gefolgt von Terrorismus (20 %) und öffentlichen Finanzen (19 %).

Dies stellt eine deutliche Verschiebung zu der Wählerstimmung vor dem Jahr 2014 dar. Die wichtigsten Themen für die Wähler waren nach der Krise in der Eurozone und einer wirtschaftlichen Stagnation die allgemeinen wirtschaftlichen Aussichten (45 %), die Arbeitslosigkeit (36 %) und der Zustand der öffentlichen Finanzen (26 %).

Während die wirtschaftlichen Bedenken nachgelassen haben, ist der Prozentsatz der Befragten, die den Klimawandel als eines ihrer beiden wichtigsten Themen anführen, von 6 % im Jahr 2013 auf 16 % im Jahr 2018 gestiegen.

Vorhersagen

Die letzten Prognosen deuten darauf hin, dass die Mitte-Rechts-Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) 37 ihrer derzeit 217 Sitze verliert, während die Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten (S & D) von 186 auf 149 Sitze schrumpfen könnte.

Eine zunehmende Zahl von Wählern wird von Randparteien angezogen, die Fraktionen „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ (EFDD) und „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) erhalten voraussichtlich rund 117 Sitze. Zudem werden wahrscheinlich noch 62 Abgeordnete ohne Fraktion ins Parlament gewählt.

Da seit den letzten Wahlen erhebliche globale Veränderungen stattgefunden haben, gibt die Zusammensetzung des neuen Parlaments einen klaren Einblick in den momentanen Stand der europäischen Politik.